Rede im Kreistag zur geplanten Fusion des Orchesters der Landesbühnen Sachsen mit der Neuen Elblandphilharmonie

Kreistag 27.6 2011 TOP 13 Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren, mit dem heute vorliegenden Beschlussantrag soll der Landrat aufgefordert werden, gemeinsam mit seinem wieder genesenen Meißner Kollegen eine... mehr

Rede der Fraktionsvorsitzenden Verena Meiwald im Kreistag zu den ÖPNV – Kürzungen

Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren, zunächst etwas zum zeitlichen Ablauf: Am Donnerstag wird der Doppelhaushalt in erster Lesung in den Sächsischen Landtag eingebracht, an die Ausschüsse überwiesen und dort in... mehr

Rede des Fraktionsvorsitzenden Sascha Wagener zum Kreishaushalt 2010

TOP Kreishaushalt – 29. März 2010Sascha Wagener Herr Landrat, meine Damen und Herren Mitglieder des Kreistages, werte Gäste, Die finanzielle Lage unseres Landkreises, unserer Städte und Gemeinden ist alarmierend. Eigentlich... mehr

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Gemeinsame Erklärung der Fraktionen der Partei „DIE LINKE“ der Kreise Meißen, Bautzen, Sächsische Schweiz/Osterzgebirge und der Stadt Dresden zum Öffentlichen Personennahverkehr

Die von der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Oberelbebeschlossenen Tarifsteigerungen zum 1.11.2009 gefährden das Prinzip derDaseinsvorsorge im Öffentlichen Personennahverkehr. Mobilität ist ein entscheidender Faktor, um... mehr

Erhöhung der Kreisumlage wäre der falsche Weg

In einem Interview mit der Sächsischen Zeitung äußerte sich der Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz – Osterzgebirge, Michael Geißler, zur derzeitigen finanziellen Situation und die Möglichkeiten des Umgangs mit dieser.... mehr

Teilerfolg für unsere Fraktion beim letzten Kreistag - LINKE Anträge angenommen

Gestern fand in Pirna die 6. Kreistagssitzung in dieser Legislaturperiode statt. Diskutiert wurden vor allem die neue Hauptsatzung für den Kreis und die neue Geschäftsordnung für den Kreistag. Wie bereits berichtet ging die... mehr

Kreistagssitzung am 22. Juni – Zur Abstimmung stehende Entwürfe neuer Hauptsatzung und Geschäftsordnung für DIE LINKE nicht tragbar

In der nächsten Kreistagssitzung am 22.Juni ist eine intensive Debatte absehbar. Zur Abstimmung steht die neue Hauptsatzung und die Geschäftsordnung des Landkreises Sächsische Schweiz – Osterzgebirge. In verschiedenen... mehr

Änderungen in Hauptsatzung und Geschäftsordnung sind nötig

Zur Konstituierung des Kreistages im letzten Jahr hatten wir uns auf Anregung der LINKEN fraktionsübergreifend darauf verständigt, die Hauptsatzung und Geschäftsordnung nach einem dreiviertel Jahr noch mal zur Diskussion... mehr

Durch Versäumnisse der Verwaltung werden durch den Freistaat nun fast 100 Kommunal-Kombi-Stellen in unserem Landkreis gestrichen

Zu Beginn des letzten Jahres wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit dem sogenannten Kommunal-Kombi ein neues Förderprogramm zur Integration von Langzeitarbeitslosen in einem öffentlich bezahlten Arbeitsmarkt... mehr