Anfrage zum Thema Asylsuchende im Landkreis

Sehr geehrter Herr Landrat,

ich bitte um Beantwortung folgender Fragen zum Thema ,,Asylsuchende" im Landkreis.

l. Unterbringung und Kosten:

1. Wie viele Asylsuchende sind im Moment in der Gemeinschaftsunterkunft in Langburkerdorf untergebracht? (Wenn möglich aufgeschlüsselt nach Herkunftsländern)
2. Welchen Aufenthaltsstatus genießen äie Bewohner? (bitte aufschlüsseln)
3. Welche Kosten entstehen dem Landkreis für die Unterbringung einer Person pro Monat?
4. Welche Kosten enlstehen dem Landkreis jährlich aus dem Vertrag mit der Betreiberfirma für die Gemeinschaftsunterkunft in Langburkersdorf?
5. Gibt es eine Erhebung, welche Kosten dem Landkreis für die Unterbringung einer Person - dezentral - entstehen würden?
6. Wie viele Menschen wurden in diesem Jahr abgeschoben?
7. Sind dezeit Abschiebungen geplant?
8. Wie hoch sind die Auf,,vendungen des Landkreises für die gesundheitliche Fürsorge? Bitte gesamt und pro Person aufschlüsseln.

ll. Nachfrage zur negativen Berichterstattung der Sächsischen Zeitung:

1. Welche Ergebnisse haben die Untersuchungen der beiden Brände im Jahr 2010 in den Gemeinschaftsunterkünften ergeben? (Technischer Defekt oder Brandstiftung)
2. Wie viele Sterbefälle gab es in diesem Jahr in der Gemeinschaftsunterkunft
Langburkersdorf? Welche Gründe wurden festgestellt? (Gesundheitliche, Suizid,
Altersgründe, ... )
3. Wie viele Menschen werden ärälich oder psychologisch betreut?
4. Gibt es gesundheitliche Vorsorgeuntersuchungen (regelmäßiger Zahnarztbesuch,
Krebsvorsorge, ...) und Betreuung der Frauen durch einen Frauenarzt?
5. Gibt es Angebote für Deutschunlerricht in den Gemeinschaftsunterkünften? Wenn nein: Gibt
es diesbezügliche Planungen?

lll. Residenzpflicht

1 . Wie viele Verstöße gegen die Residenzpflicht wurden im Jahr 2010 im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge bekannt.
2. Wie viele Anträge auf eine einstweilige Aussetzung der Residenzpflicht wurden im Jahr 2010 gestellt? (wegen Urlaub, ... )

lV. Allgemeines

1. lst dem Landrat das Papier,,100 Tage Sächsischer Ausländerbeauftragte/' von Dr. Gillo
bekannt? Wenn ja: Welche Auswirkungen hatte das P-apier für die praktische Arbeit des
Landratsamtes bzw. der zuständigen Mitarbeiter und Amter?
2. lch habe in einer älteren Anfrage darüber gelesen, dass im Landratsamt ein
Integrationskonzept in Arbeit ist - ich bitte um Auskunft tlber den Sachstand.

Mit freundlichem Gruß
Lutz Richter

Hier finden Sie die Antwort des Landrates.