Rede der Fraktionsvorsitzenden Verena Meiwald zum Neubau des Leistungssportzentrums Altenberg (LSZA) am Standort Schellerhauer Weg

Sehr geehrter Herr Landrat,

werte Gäste,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

Never ending Story Altenberg

Wir haben an dieser Stelle schon oft auf die Bedeutung des Spitzensportstandortes Altenberg für die gesamte Region, für unseren Landkreis und auch für Sachsen hingewiesen. Immer wieder hat sich der Landkreis dazu bekannt und nicht zuletzt viel Geld in die Hand genommen, um Bobbahn, Gymnasium und Sportstätten fit zu machen.

Heute liegt uns nun eine weitere Vorlage zur Beschlussfassung vor, die den Neubau des Leistungssportzentrums am Standort Schellerhauer Weg vorsieht. Die Schaffung von konkurrenzfähigen und modernen Trainingsbedingungen sind für den Spitzensportstandort Altenberg von essentieller Bedeutung. Wir sind nicht allein auf der Welt und die Konkurrenz um Stützpunkte des Leistungssports schläft nicht.

Im Vorfeld der heutigen Beschlussfassung wurden noch einmal alle Varianten geprüft, eben auch die Möglichkeit einer Kombination beider in Rede stehenden Standorte – Sanierung der alten Anschubstrecke an der Dresdener Straße, oder komplette Umsetzung des Projektes an der Dresdener Straße oder auch eine Sanierung des alten Sportkomplexes. Diese Varianten hatte Altenberg immer wieder favorisiert. und das sicherlich nicht gänzlich zu Unrecht. Nicht zuletzt wurde sogar beim Bundesbauministerium für den Komplex Dresdener Straße ein Antrag auf Förderung aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gestellt. Den Zuschlag bekam Altenberg, allerdings nicht für dieses Projekt. Mit Verwunderung habe ich allerdings die Projektunterlagen gelesen – Beantragt war ein Kinder – und Jugendsportzentrum mit verstärkter Integration und darin war die bestehende Anschubstrecke als Funsportart Sommerrodeln ausgewiesen…Das ist dann aber mit dem, auch von Herrn Kirsten in seinem heutigen Änderungsantrag begehrten Vorhaben der Sanierung des Sportkomplexes Dresdner Straße zum Zwecke des Leistungssports nicht wirklich kompatibel.

Die Verwaltung erläutert in ihrem Antrag zum wiederholten Male, was auch mein Informationsstand aus dem SMI ist, dass die in Aussicht gestellten Fördermittel für den Neubau am Schellerhauer Weg gelten und zwar ausschließlich dafür und das bei einer anderen Beschlussfassung das Förderverfahren von vorne beginnen würde. Dies würde nicht nur eine deutlichere zeitliche Verschiebung einer möglichen Baumaßnahme bedeuten, sondern birgt auch die weiteren Gefahren, die in einem Förderverfahren liegen – in der Sportförderrichtlinie heißt es:

„In Umsetzung von Artikel 11 der Verfassung des Freistaates Sachsen gewährt das Land Zuwendungen zur Förderung des Sports. Die Vergabe dieser Zuwendungen richtet sich nach den allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen, … in der jeweils geltenden Fassung, sowie den verfügbaren Haushaltsmitteln.

Die Zuwendungen werden bei Vorliegen eines erheblichen Staatsinteresses bewilligt mit dem Ziel, flächendeckend breitensportliche Maßnahmen sowie Beratungs- und Betreuungsangebote mit einer großen Sportartenvielfalt für breite Schichten der Bevölkerung, insbesondere für Kinder und Jugendliche, sowie einer systematischen und stützpunktorientierten Entwicklung und Betreuung von leistungssportlichen Talenten zu sichern. Ebenso dient die Förderung investiver Maßnahmen der Schaffung und Sicherung angemessener materieller Voraussetzungen für die breitensportliche Betätigung der Bevölkerung, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, sowie für das Training und die Betreuung von leistungssportlichen Talenten und Kadersportlern. … Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. „

Es ist also keinesfalls automatisch davon auszugehen, dass auch in den kommenden Jahren ausreichend investive Mittel im Landeshaushalt eingestellt sind, auch wenn der Sanierungsstau an Sportstätten im Freistaat immer noch bei rund 550 Millionen liegt und ebenso fraglich ist, wie der Antrag in einem erneuten Förderverfahren behandelt würde.

Auch vor diesem Hintergrund lehnen wir den Änderungsantrag von Herrn Kirsten mehrheitlich ab und stimmen dem Antrag der Verwaltung auf Neubau des Leistungssportzentrums am Standort Schellerhauer Weg zu.