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Marco Mätze

Bericht aus der Kreistagssitzung vom 26.9.2016

Noch vor Eintritt in die Tagesordnung wurde unser Antrag zu TTIP – Beitritt des Landkreises zur Barcelona-Erklärung auf Antrag der CDU von der Tagesordnung genommen. Dies ist rechtlich gesehen möglich und zulässig, jedoch sehen wir es als demokratiepolitisches Armutszeugnis an. Im Gegensatz zur CDU Fraktion sehen wir durchaus, dass TTIP den… Weiterlesen


Marco Mätze

Bericht aus der Kreistagssitzung vom 20. Juni 2016

Der Paukenschlag kam gleich zu Beginn der Sitzung, der Landrat nahm den Beschluss des Haushaltes für das Jahr 2016 von der Tagesordnung. Im Vorfeld hatte sich bereits angedeutet, dass er für diesen keine Mehrheit im Kreistag bekommt. Da das Jahr allerdings schon weit fortgeschritten ist, stellen die Fraktion DIE LINKE gemeinsam mit der Fraktion… Weiterlesen


Lutz Richter

Rede von Kreisrat Lutz Richter zum Thema Erhalt der Eisenbahnstrecken

Sehr geehrter Landrat, sehr geehrte Damen und Herren Kreisräte, wir nähern uns der aktuellen Haushaltsdebatte im Sächsischen Landtag und deswegen ist dieser gemeinsame Antrag, den wir heute verabschieden wollen, dringend notwendig! Übrigens ist er auch ein starkes Zeichen und ein wichtiges Signal! Bevor ich auf den konkreten Fall unserer Strecke… Weiterlesen


Verena Meiwald

Rede der Fraktionsvorsitzenden Verena Meiwald zum Neubau des Leistungssportzentrums Altenberg (LSZA) am Standort Schellerhauer Weg

Sehr geehrter Herr Landrat, werte Gäste, liebe Kolleginnen und Kollegen, Never ending Story Altenberg Wir haben an dieser Stelle schon oft auf die Bedeutung des Spitzensportstandortes Altenberg für die gesamte Region, für unseren Landkreis und auch für Sachsen hingewiesen. Immer wieder hat sich der Landkreis dazu bekannt und nicht zuletzt… Weiterlesen


Offener Brief von Kreisrat Rainer Böhme an DJ Happy Vibes

DJ Happy Vibes sorgt für Eklat Lieber Kollege Happy Vibes. Als der Redakteur in seinem Bericht das Wort „Eklat“ verwendete, wollte er Euch beide aufwerten. Dich mit einer „Aufsehen“ erregenden Aktion und sich, indem er Deine Provokation überbewertete. Denn - das sollte es doch sein, eine provozierende Aktion. Du standest am Mikro direkt neben… Weiterlesen


Landtags-Linksfraktion auf Regionaltour

9. Dezember 2015, 17:00 Uhr Bauernschänke Dohna, OT Röhrsdorf CDU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag ein neues Schulgesetz für Sachsen angekündigt. Der Gesetzentwurf soll Ende des Jahres vorliegen und am 1. August 2017 in Kraft treten. Die Fraktion DIE LINKE möchte die Anforderungen an ein modernes Schulgesetz mit allen diskutieren, die… Weiterlesen


Rainer Böhme

Rede von Rainer Böhme zur Schaffung einheitlicher Regelungen für Windkraftanlagen in Sachsen mit einem Mindestabstand von 10 H zur nächstgelegenen Wohnbebauung

Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren,   Ich beantrage zunächst über die Punkte 1 und 2 dieser Vorlage getrennt abzustimmen. Das ist ja inzwischen auch Bestandteil des kurzfristig eingegangenen Antrages der SPD.   Zu Punkt 2 gibt es Zustimmung – Steigerung der Energieeffizienz ist ein wichtiges Thema, da wurde in der Vergangenheit… Weiterlesen


Freital: Statement von Michael Richter zum Anschlag auf sein Fahrzeug in der Nacht zum Montag

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bedanke mich zunächst einmal für Ihr Interesse an diesem Pressestatement trotz der kurzfristigen Einladung. Es war mir auf Grund der überregionalen, ja bundesweiten Anfragen leider nicht möglich, alle Anfragen einzeln zu beantworten. Sie werden verstehen, dass in der aktuellen Situation meine zeitlichen… Weiterlesen


Bericht aus der Kreisausschusssitzung

Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung am 25.11.2013 zwei Petitionen zum ÖPNV behandelt. Weiterlesen


Verena Meiwald

Rede der Fraktionsvorsitzenden Verena Meiwald zum Kreishaushalt 2013

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben heute und hier das auszubaden, was uns die sächsische Staatsregierung eingebrockt hat – die Einführung der doppelten Buchführung in Konten, kurz die Doppik mit dem im November 2007 verabschiedeten Gesetz über das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen. Bis spätestens zum… Weiterlesen