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Lutz Richter

Pressemitteilung

Landkreis verfügt über kein „Schlüssiges Konzept“ für die Kosten der Unterkunft in den Hartz IV Regelungen Weiterlesen


Lutz Richter

Pressemitteilung

LINKE im Kreistag wird vom Sozialgericht Dresden bestätigt - Schlüssiges Konzept des Landkreis ist nicht schlüssig - Die Kritik der LINKEN am sogenannten „Schlüssigen Konzept“ zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft ist in einem Urteil des Sozialgerichtes vom 08.05.2017 bestätigt worden. Wie schon DIE LINKE, so hat auch das Sozialgericht (AZ:... Weiterlesen


Verena Meiwald

Pressemitteilung: Gymnasium in Wilsdruff kann endlich gebaut werden

Der Oberbürgermeister von Wilsdruff, Ralf Rother, hat nun offiziell verkündet, dass die Baugenehmigung für das neue Gymnasium Wilsdruff inklusive Zweifeldsporthallte vorliegt. Dazu die Wilsdruffer Landtagsabgeordnete Verena Meiwald: „Was lange währt, wird endlich gut. Diese Hoffnung verbinde ich nun mit der Baugenehmigung. Das Verfahren hat... Weiterlesen


Lutz Richter

Pressemitteilung

TTIP, CETA und TISA auch Thema im Kreistag DIE LINKE im Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz – Osterzgebirge will eine grundsätzliche Positionierung des Kreistages zu den Freihandelsabkommen. Dazu wird beantragt, dem Wortlaut der "Barcelona-Erklärung" vom 21. April 2016 beizutreten. An diesem Tag hatten sich 40 Europäische Kommunen auf... Weiterlesen


Dr. André Hahn

Pressemitteilung

Bau der Staustufe bei Decin bringt keine Verbesserung für Binnenschifffahrt „Der geforderte Bau einer Staustufe auf der Elbe bei Decin in der Republik Tschechien ist wirtschaftlicher sowie ökologischer Unsinn und muss deswegen von der Bundesregierung und der Sächsischen Staatsregierung mit allen rechtlichen Möglichkeiten verhindert werden,“... Weiterlesen


Pressemitteilung

zum Gymnasium Wilsdruff Die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende der Kreistagsfraktion im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge, Verena Meiwald, begrüßt Entscheidung des Verwaltungsgerichtes in Dresden zum Gymnasium Wilsdruff. Mit der Eilentscheidung stimmte die 5. Kammer des Verwaltungsgerichtes Dresden am... Weiterlesen


Pressemitteilung

Antrag zur Einführung einer Krankenversicherungskarte für AsylbewerberInnen Am Montag, dem 6.7.2015, behandelt der Kreistag Sächsische Schweiz – Osterzgebirge den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Verbesserung der medizinischen Versorgung für AsylbewerberInnen.   Mit dem Antrag fordern wir den Landrat auf, sich für eine verbesserte und... Weiterlesen


Pressemitteilung

Neues Schuljahr – Neuer Fahrplan – Altes Chaos? Pünktlich zum Schuljahresbeginn am 1.9. 2014 soll das neue Bedienkonzept der RVD für das Gebiet des Altkreises Dippoldiswalde in Kraft treten. Dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage von Kreisrat Marco Mätze an den Landrat hervor. Dazu erklärt LINKEN Kreisrat Marco Mätze: „Der Landrat lässt in... Weiterlesen


Pressemitteilung

LINKE fordert endlich ÖPNV Konzeption vom Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge!   Diskussionen um die Linie 71 in Kleinnaundorf und die Line 400 durch den Tharandter Wald zeigen, dass es großen Gespräch- und Handlungsbedarf beim ÖPNV in unserem Landkreis gibt. Eine Anfrage unserer Fraktion an die Landkreisverwaltung bestätigt, dass auch... Weiterlesen


Pressemitteilung

Einsparpotential Kinder? – Land und Bund müssen sich bewegen! Zum Pressebericht über die katastrophale Personalsituation im Jugendamt Wie dünn die Personaldecke in der Landkreisverwaltung ist, zeigt sich in extremen Situationen. Der Freistaat Sachsen und die Bundesregierung müssen dringend umsteuern. Kommunen und Landkreise brauchen für die... Weiterlesen